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Channel: Juli 2011
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Die Krise am amerikanischen Arbeitsmarkt

Die Aussicht auf dauerhafte Massenarbeitslosigkeit ist eine vernichtende Anklage gegen das kapitalistische System. Für die Socialist Equality Party ist ein Arbeitsplatz mit ausreichendem Einkommen ein...

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Arthur Ransome und die bolschewistische Revolution

Dies ist der zweite Teil einer dreiteiligen Abhandlung über den englischen Autor Arthur Ransome, mit besonderem Augenmerk auf seine Beziehung zur russischen Oktoberrevolution von 1917.

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Neue Regierung in Thailand unter Druck, Wahlversprechen fallen zu lassen

Nachdem Puea Thai im Wahlkampf Erwartungen geweckt hat, würden sich die sozialen und politischen Spannungen verschärfen, wenn die Regierung ihre Versprechungen an die arbeitende Bevölkerung fallen...

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Italien: Berlusconi verdoppelt das Sparprogramm

Der Sparhaushalt für Italien nimmt mehr und mehr „griechische“ Ausmaße an. Unter dem Druck der Finanzmärkte verschärfte die Berlusconi-Regierung die angekündigten Maßnahmen, die am Donnerstag schon den...

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Eurozone gerät außer Kontrolle

Zwischen den Mitgliedern der so genannten Troika und zwischen einzelnen europäischen Ländern entwickeln sich scharfe Differenzen über den Weg, einen Zusammenbruch der Eurozone zu verhindern.

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Der Abhörskandal um Murdoch entlarvt Klassenjustiz

Auch zwei Wochen, nachdem der Skandal um Telefon-Hacking und andere illegale Aktivitäten von Rupert Murdochs Zeitungsverlag News International offen wurde, kommen neue Enthüllungen ans Licht, eine...

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EU schließt Beitrittsverhandlungen mit Kroatien ab

Ende Juni gab die Europäische Union den Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien bekannt. Der harte Sparkurs der EU soll das Land in ein Billiglohnland für die europäische Industrie verwandeln.

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Terroranschlag in Mumbai kostet 21 Menschenleben

Mindestens 21 Menschen wurden getötet und mehr als 140 verletzt, als am Mittwoch fast gleichzeitig an drei verschiedenen Stellen in Mumbai Bomben explodierten.

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Panzer-Geschäft: Deutschland rüstet Saudi-Arabien auf

Die Panzer-Lieferungen an Saudi-Arabien sind Teil eines Wettlaufs zwischen allen führenden Industrienationen um Einfluss in der ölreichen Region. Gleichzeitig dienen sie der Aufrüstung des Scheichtums...

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Proteste gegen Kürzung der Jugendhilfe in Berlin-Neukölln

Niemand stellt in Frage, dass Millionen und Abermillionen Gelder an Banken, Investoren und andere Vermögende der Stadt fließen, während immer mehr Kinder und Jugendliche verarmen und keinen Zugang mehr...

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Roger Cohen von der New York Times überhäuft Rupert Murdoch mit Lob

Die New York Times veröffentlichte am 11. Juli eine Kolumne, in der Rupert Murdoch als „lebendig, kräftig, lautstark und relevant“, als „Visionär“, der „entschlossen ist, Risiken einzugehen“...

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Wo Obama die Axt ansetzen will

Das Weiße Haus will mit der drastischen Kürzung der Gesundheits- und Rentenprogramme der Bundesregierung einen drastischen sozialen Rückschritt einleiten

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Die europäische Schuldenkrise und die Gefahr von Diktatur

Erst vor zwei Wochen verabschiedete das griechische Parlament ein neues brutales Kürzungsprogramm. Seitdem hat sich die europäische Schuldenkrise noch einmal dramatisch verschärft.

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Griechenland und die Eurokrise

Die Partei für Soziale Gleichheit führte am 16. Juli in Berlin eine gut besuchte Veranstaltung zur Schuldenkrise in Griechenland und ihren internationalen Folgen durch.

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„Ein Geflecht aus Medien und Verbrechen“

Der Rücktritt von Rebekah Brooks, ihre Verhaftung am Wochenende, sowie der Rücktritt des Scotland-Yard-Chefs Paul Stephenson und der eines weiteren ranghohen Beamten der Polizeibehörde John Yates sind...

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Die Stimme der herrschende Klasse

Einem Kolumnisten der New York Times zufolge leben die Menschen ohnehin zu lange und daher werde zu viel Geld darauf verschwendet, ihnen das Leben zu verlängern.

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Arthur Ransome und die bolschewistische Revolution

Dies ist der dritte und letzte Teil einer dreiteiligen Abhandlung über den englischen Autor Arthur Ransome, mit besonderem Augenmerk auf seine Beziehung zur russischen Oktoberrevolution von 1917.

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Niedriglöhne in Deutschland sind drastisch gesunken

Die Hartz-Reformen der rot-grünen Bundesregierung haben eine Entwicklung in Gang gesetzt, die große Teile der Gesellschaft in Niedrigeinkommen und Armut stürzt.

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Ungarn: Regierung beschließt Zwangsarbeit für Arbeitslose

Mit einem „Ungarischen Arbeitsplan“ läutet die Regierung Orban eine neue Runde brutaler Angriffe auf die ungarische Bevölkerung ein, die von einem weiteren Ausbau autoritärer Staatsstrukturen begleitet...

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Murdoch-Skandal bringt britischen Premier Cameron in Gefahr

Die politische Krise um den Abhörskandal der News of the World bedroht jetzt auch die Position von Premierminister David Cameron.

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Klassenpolitik in der amerikanischen Schuldenkrise

In Amerika richtet sich in den kommenden zwei Wochen die gesamte öffentliche Aufmerksamkeit auf den 2. August, den Stichtag für die Erhöhung der staatlichen Schuldenobergrenze.

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US suspendiert Hilfe für Pakistan

Am 11. Juli suspendierten die USA ein Hilfspaket in Höhe von 800 Milliarden US-Dollar für Pakistan, was zu erheblichen Spannungen zwischen den beiden Ländern führte.

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Heftige Spannungen vor Sondergipfel der Euro-Länder

Der Sondergipfel der Euro-Länder, der am heutigen Donnerstag in Brüssel stattfindet, gilt vielen Beobachtern als ausschlaggebend für die weitere Zukunft des Euro und der Europäischen Union.

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USA erkennen Libyens Nationalen Übergangsrat an

Die Entscheidung der Obama-Administration, den sogenannten Nationalen Übergangsrat (NÜR) als Libyens “legitime Regierungsautorität“ anzuerkennen, ist ein ungesetzlicher Akt politischen Banditentums,...

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Video: Proteste gegen Kürzungen des Neuköllner Jugendetats

Am 13. Juli hat die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin Neukölln Kürzungen des Jugendetats von mehreren hunderttausend Euro beschlossen. Von den Einsparungen sind insbesondere die Jugendprojekte...

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Die Perspektive der International Socialist Organization liegt in Trümmern

In einem Leitartikel über Barack Obamas Haushaltskürzungen befasst sich die International Socialist Organization mit jenen, die Illusionen in Obama schürten. Doch das trifft in erster Linie auf sie...

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US-Autogewerkschaft verzichtet auf Lohnerhöhungen

Am Vorabend von Tarifverhandlungen hat UAW-Führer Bob King die Abschaffung jährlicher Lohnerhöhungen und ihre direkte Anpassung an die Profitabilität der Konzerne vorgeschlagen.

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Ein Jahr nach der Loveparade-Katastrophe

Die Tragödie von Duisburg und die Reaktion der Verantwortlichen darauf widerspiegeln den Zustand der gesamten Gesellschaft.

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Ägyptisches Militär vertagt Wahlen angesichts wachsenden Widerstandes

Der oberste Rat der Streitkräfte versucht die ägyptische Regierung unter seiner Kontrolle zu halten.

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Der Murdoch-Skandal

Im Murdoch-Skandal wird der britischen Öffentlichkeit weisgemacht, das Parlament habe seine Autorität wieder hergestellt. Doch der Abhörskandal ist kein Auftakt für die Rückkehr der Demokratie, sondern...

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Die Krise Europas

Die Ergebnisse des Brüsseler Eurogipfels haben die Krise nicht gelöst, sondern lediglich hinausgeschoben. Sie verschärfen sogar die zugrunde liegenden Probleme.

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Pakistan Peoples Party beschließt Sparhaushalt nach IWF-Diktat

Die pakistanische Koalitionsregierung setzt zurzeit einen brutalen Sparhaushalt durch, der einer Verschwörung gegen Arbeiter und Tagelöhner gleichkommt.

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Zweiter Vertrauter von Karzai in Afghanistan ermordet

Der Tod erst von Karzais Halbbruder und jetzt von Jan Mohammed Khan ist ein schwerer Schlag für das Marionettenregime der USA in Kabul.

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Hunderte verletzt bei Niederschlagung regierungskritischer Proteste in Ägypten

Tausende Demonstranten, die sich dem Militärregime von General Mohammed Hussein Tantawi in Ägypten entgegenstellen, stießen während der Samstags-Demonstrationen mit regierungsfreundlichen Schlägern...

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Italien: Mittelinksopposition unterstützt Sparkurs

Mitte Juli halfen die italienischen Oppositionsparteien dem rechten Regierungslager, im Eiltempo ein Sparprogramm über 79 Milliarden Euro zu verabschieden, das vollständig zu Lasten der arbeitenden...

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Die Bluttat von Oslo

Erstmals hat sich die Gewalttat eines Rechtsextremen direkt gegen eine politische Partei gerichtet, die in seinen Augen – ungeachtet ihrer tatsächlichen Politik – den „Kultur-Marxismus“, den...

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Obama greift auf die Lüge von „gleichmäßigen Opfern“ zurück

Die so genannte Haushaltsdebatte in Washington ist ein politischer Betrug. Es herrscht Übereinstimmung, dass die amerikanische Bevölkerung massive Sozialkürzungen hinnehmen muss.

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Warum die Scottish Socialist Party gegen eine Wiederaufname des Falles Tommy...

Sie SSP muss Sheridans Verurteilung verteidigen, weil sie mit Murdochs Medienimperium und mit der Polizei zusammengearbeitet hat.

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Der US-Imperialismus und die Krise im südchinesischen Meer

Lokal begrenzte Konflikte zwischen China, Vietnam und den Philippinen treffen jetzt mit dem Zusammenbruch der von den USA dominierten internationalen Ordnung zusammen.

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Die philippinische Ex-Linke und das Südchinesische Meer

Im Konflikt um das Südchinesische Meer zwischen China und den Vereinigten Staaten entlarven sich auf den Philippinen die diversen „Linken“, Maoisten, Ex-Maoisten und Stalinisten als Lakaien...

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WikiLeaks-Dokumente erhellen Hintergrund der US-gestützten Intervention in...

Washington hatte nur ein Ziel – die Schaffung eines Regimes, das den Interessen der USA und der internationalen Öl- und Gaskonzerne besser diente..

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Wall Street erhöht Druck für Einigung bei Haushaltskürzungen

Die Finanzinstitutionen verlangen eine Einigung, die die Schuldenobergrenze der Bundesregierung anhebt und Billionen bei den Sozialleistungen kürzt.

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Gerichtlicher Erfolg der Altenpflegerin Brigitte Heinisch

Die die Berliner Altenpflegerin Brigitte Heinisch, die die Missstände an ihrem Arbeitsplatz aufgedeckt hatte und deshalb fristlos gekündigt worden war, hat nach jahrelangem Kampf vor dem Europäischen...

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Das Massaker von Oslo und die Verantwortung der etablierten Parteien

Es gibt einen eindeutigen Zusammenhang zwischen der Hetze gegen Muslime, die von allen etablierten Parteien und Medien in den USA und Europa mehr oder weniger offen unterstützt und gerechtfertigt wird,...

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Ungarn: Kepiro-Prozess endet mit Freispruch

Das Verfahren gegen Sandor Kepiro, der im Zuge der Aktion „letzte Chance“ des Simon-Wiesenthal-Centers angeklagt wurde, galt als einer der letzten großen Prozesse gegen Kriegsverbrecher aus der Nazi-Zeit.

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Unbeantwortete Fragen beim Terroranschlag in Norwegen

Medien und Politiker sind eifrig damit beschäftigt, die politischen Motive des Attentäters zu verwischen, ebenso seine Verbindungen zu rechtsextremen und faschistischen Vereinigungen.

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Imperialistische Mächte erwägen Rückzug aus Libyen-Krieg

Nachdem sie fünf Monate Tod und Zerstörung über das Land gebracht haben, bieten die Großmächte jetzt einen Handel mit Gaddafi und seinem Regime an.

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Wachsende Massenproteste in Israel

In Tel Aviv und Jerusalem gehen zurzeit Tausende auf die Straße und protestieren gegen die hohen Mietpreise.

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Das neue Parteiprogramm der Linkspartei

Der Programmentwurf der Linkspartei, der im Oktober in Erfurt verabschiedet wird, bekennt sich uneingeschränkt zur bestehenden Ordnung, zu ihren Gesetzen und Institutionen.

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Obama und die Schuldenobergrenze

Der amerikanische Kongress hat auch am Donnerstag im Streit um die Anhebung der Schuldenobergrenze keine Einigung erreicht. Der Eindruck drängt sich auf, dass die Sackgasse bewusst in Kauf genommen wird.

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